B90/GRÜNE Ludwigshafen http://www.gruene-lu.de BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ludwigshafen stellen sich vor. http://www.gruene-lu.de/home/home-volltext/article/kleinschnitger_gute_bildung_ist_die_zukunftsaufgabe_unserer_stadt/ Kleinschnitger: Gute Bildung ist die Zukunftsaufgabe unserer Stadt. http://www.gruene-lu.de/home/home-volltext/article/kleinschnitger_gute_bildung_ist_die_zukunftsaufgabe_unserer_stadt/ http://www.gruene-lu.de/home/home-volltext/article/kleinschnitger_gute_bildung_ist_die_zukunftsaufgabe_unserer_stadt/ 250 Millionen Sanierungsstau an Ludwigshafener Schulen ist eine Kapitulation vor der wichtigsten... 15.7.2019 Pressemitteilung

Kleinschnitger: Gute Bildung ist die Zukunftsaufgabe unserer Stadt.

Grüne fordern Strategiepaket für Bildungschancen.

250 Millionen Sanierungsstau an Ludwigshafener Schulen ist eine Kapitulation vor der wichtigsten Zukunftsaufgabe unserer Stadt. Die Frage ist: Wie schaffen wir gute Rahmenbedingungen für Kinder und Jugendliche, um ihnen adäquate Lernbedingungen und für Lehrer*innen angemessene Lehrbedingungen zu ermöglichen?

Der notwendige Handlungsbedarf von 250 Millionen zeigt, dass die meisten Schulgebäude renovierungs- und sanierungsbedürftig sind. Das hat sich seit Jahren angestaut. Die Stadt muss sich umfassend strategisch und planerisch aufstellen, um aus dieser Misere herauszukommen. Was nützt ein Digitalpakt von Bund und Land, wenn grundsätzliche Mängel in den Schulbauten wie Sanitäreinrichtungen, Fenster, Brandschutz u.a nicht behoben werden können? Bildung ist der einzige Weg, um zukünftig Armut zu verhindern. Für unsere Stadt explodieren die Transferleistungen im sozialen Bereich schon heute. Wir haben die Verpflichtung gegenüber unseren Kindern und Jugendlichen für gute Bildungsvoraussetzungen zu sorgen.

Die wachsende Zahl von Schüler*innen, die ohne Abschluss die Schule verlassen, ist ein wichtiges Indiz dafür, wie schlimm die Situation wirklich ist. 15% Jugendliche verlieren wir jedes Jahr ohne Abschluss und damit ohne eine Perspektive auf ein Leben, das ihnen eigene wirtschaftliche Sicherheiten geben kann. Gerade für Ludwigshafen muss gelten: Keiner ohne Abschluss! "Die Grünen im Rat mahnen dringenden Handlungsbedarf an, der bauliche und begleitende Maßnahmen in den Blick nimmt, um Bildungschancen für alle zu garantieren. Alle Entscheidungsträger müssen an einen Tisch, um ein Strategiepaket für Bildung zu ermöglichen" so die bildungspolitische Sprecherin der Grünen im Rat, Monika Kleinschnitger.

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Mon, 15 Jul 2019 20:33:00 +0200
http://www.gruene-lu.de/home/home-volltext/article/gruene_fordern_klarheit_ueber_urankontamination_und_radonaustritt/ Grüne fordern Klarheit über Urankontamination und Radonaustritt http://www.gruene-lu.de/home/home-volltext/article/gruene_fordern_klarheit_ueber_urankontamination_und_radonaustritt/ http://www.gruene-lu.de/home/home-volltext/article/gruene_fordern_klarheit_ueber_urankontamination_und_radonaustritt/ Der Bericht über Uran im Grundwasser und Radon in der Luft im Bereich des Einkaufszentrums 'Am... Pressemitteilung 13.7.2019

Grüne fordern Klarheit über Urankontamination und Radonaustritt

Der SPIEGEL berichtet in der aktuellen Ausgabe über den Eintrag von Uran im Ludwigshafener Grundwasser und über erhöhte Messwerte des radioaktiven Edelgases Radon auf dem Gelände des Rheingönheimer Einkaufszentrums "Am Sandloch". Als Ursache werden Altlasten aus einem ehemaligen Fabrikgelände vermutet, auf dessen Grund das jetzige Einkaufszentrum errichtet wurde. Der SPIEGEL zitiert ein Gutachten vom August 2018, das die Aufsichtsbehörde SGD Süd in Neustadt der Redaktion jetzt zur Verfügung stellte.

Dazu nimmt Hans-Uwe Daumann als umweltpolitischer Sprecher der Grünen im Rat Stellung: "Der Bericht über Uran im Grundwasser und Radon in der Luft im Bereich des Einkaufszentrums 'Am Sandloch' muss umgehend von der SGD Süd veröffentlicht und bewertet werden, auch die Stadt Ludwigshafen muss dazu Stellung nehmen. Falls jemand der Meinung war, dass eine Abdeckfolie beim Bau des neuen Einkaufszentrums ausreichte, um die Altlasten von Uran, Radon, Arsen, Blei und PAK im Zaum zu halten, muss er sich eines Schlechteren belehren lassen. Aktuelle Messwerte müssen transparent gemacht werden. Dabei geht es uns nicht um Panikmache, sondern im Gegenteil darum, dass mit den Altlastengefahren nachvollziehbar verantwortungsvoll umgegangen wird."

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Sat, 13 Jul 2019 17:50:00 +0200
http://www.gruene-lu.de/home/home-volltext/article/witt_wohnmodell_fuer_frauen_wird_langfristig_gebraucht/ Witt: Wohnmodell für Frauen wird langfristig gebraucht http://www.gruene-lu.de/home/home-volltext/article/witt_wohnmodell_fuer_frauen_wird_langfristig_gebraucht/ http://www.gruene-lu.de/home/home-volltext/article/witt_wohnmodell_fuer_frauen_wird_langfristig_gebraucht/ Gisela Witt, sozialpolitische Sprecherin der grünen Stadtratsfraktion, begrüßt, dass das Wohnmodell... Die Grünen im Rat

Pressemitteilung 12.7.2019

Witt: Wohnmodell für Frauen wird langfristig gebraucht

Gisela Witt, sozialpolitische Sprecherin der grünen Stadtratsfraktion, begrüßt, dass das Wohnmodell der Caritas für wohnsitzlose Frauen bis 2021 fortgeführt werden kann. "Der Mangel an Angeboten für Frauen ohne festen Wohnsitz war in Ludwigshafen über viele Jahre ein sozialpolitisches Dauerthema für uns Grüne. Wir waren froh, als Ende 2016 das betreute Wohnen als Modellprojekt in Caritas-Trägerschaft ermöglicht wurde. Die Bilanz der vergangenen zweieinhalb Jahre beweist eindeutig den hohen Bedarf in Ludwigshafen, aber auch den Erfolg: Das Projekt eröffnet den teilnehmenden Frauen Wege zurück in ein selbstständiges Leben. Nach aller Erfahrung wird diese neue Einrichtung in Ludwigshafen auch über 2021 hinaus dringend gebraucht werden. Wir setzen uns daher dafür ein, dass sich das Caritas-Projekt für wohnsitzlose Frauen auf Dauer etablieren kann."

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Fri, 12 Jul 2019 18:23:00 +0200
http://www.gruene-lu.de/home/home-volltext/article/gruene_im_rat_setzen_sich_fuer_biologische_vielfalt_ein/ Grüne im Rat setzen sich für biologische Vielfalt ein http://www.gruene-lu.de/home/home-volltext/article/gruene_im_rat_setzen_sich_fuer_biologische_vielfalt_ein/ http://www.gruene-lu.de/home/home-volltext/article/gruene_im_rat_setzen_sich_fuer_biologische_vielfalt_ein/ "Gerade die Vorgärten und kleineren Grünflächen haben in einer verdichteten, versiegelten... 9.7.2019 Pressemitteilung

Grüne im Rat setzen sich für biologische Vielfalt ein

"Gerade die Vorgärten und kleineren Grünflächen haben in einer verdichteten, versiegelten Stadt wie Ludwigshafen eine wichtige Funktion", stellt Hans-Uwe Daumann als umweltpolitischer Sprecher der Grünen im Rat fest. "Die Stadt muss gegenüber Grundstücksbesitzern Überzeugungsarbeit leisten, damit der unsinnige Trend der 'Steingärten' nicht weiter um sich greift. Der städtischen Grünflächenbewirtschaftung kommt dabei eine Vorbildfunktion zu." Vorgärten und kleine Grünflächen haben eine besondere Bedeutung für die Artenvielfalt und das Klima in der Stadt. Sie bilden ökologische Trittsteine für Pflanzenarten, Insekten und Vögel. Grünflächen liefern saubere, frische Luft. Kies- und Steinflächen heizen sich dagegen stärker auf, speichern Wärme und strahlen sie wieder ab.

Für das Stadtklima wird die Zunahme an Kies- und Steingärten zum Problem. Die Grünen im Rat begrüßen, dass bei zukünftigen Bebauungsplänen Steingärten ausgeschlossen werden sollen. Gleichzeitig kritisieren sie ein Vollzugsdefizit der Verwaltung: Vielerorts werden bereits heute Vorgärten versiegelt, die laut Satzung begrünt werden müssten und sollten. Die Grünen im Rat hatten bereits 2018 mit der FWG den Beitritt Ludwigshafens zum Bündnis der Kommunen für biologische Vielfalt beantragt und im Umweltausschuss vom Umweltdezernenten Klaus Dillinger eine Zusage erhalten.

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Tue, 09 Jul 2019 20:50:00 +0200
http://www.gruene-lu.de/home/home-volltext/article/gruene_im_rat_begruessen_neustart_in_der_walzmuehle/ Grüne im Rat begrüßen Neustart in der Walzmühle http://www.gruene-lu.de/home/home-volltext/article/gruene_im_rat_begruessen_neustart_in_der_walzmuehle/ http://www.gruene-lu.de/home/home-volltext/article/gruene_im_rat_begruessen_neustart_in_der_walzmuehle/ Die grüne Fraktion im Rat der Stadt Ludwigshafen begrüßt den angekündigten Neustart in der... 8.7.2019 Pressemitteilung

Grüne im Rat begrüßen Neustart in der Walzmühle

Die grüne Fraktion im Rat der Stadt Ludwigshafen begrüßt den angekündigten Neustart in der Walzmühle: "Wenn nach Jahren des Wartens die Walzmühle eine neue Chance als Nahversorgungszentrum für das Rheinufer Süd und das südliche Stadtzentrum erhält, begrüßen wir das sehr," nehmen die Fraktionsvorsitzenden Monika Kleinschnitger und Hans-Uwe Daumann Stellung zu den Plänen des Eigentümers Activum SG. "Wir hoffen, dass nicht nur Supermärkte und Backshops, sondern auch weitere attraktive Einzelhandelsgeschäfte in das umgestaltete Zentrum ziehen. Die Backshop-Dichte in der Innenstadt ist ohnehin hoch, hier ist ein Verdrängungswettbewerb absehbar."

Die zusätzlich geplanten Parkflächen im Walzmühl-Center sind nach Ansicht der grünen Stadtratsfraktion ein weiterer Beleg dafür, dass Parkhauspläne an Stelle des Platanenhains nicht notwendig und nicht akzeptabel sind. Zum Vorschlag, statt des 'Metropols' auf dem Berliner Platz ein neues Rathaus zu errichten, steht die grüne Fraktion kritisch: "Einen Hochhausplan gegen einen anderen Hochhausplan auszutauschen, verspricht erst einmal keinen Vorteil. Der Standort des jetzigen Rathauses muss auch nach einem etwaigen Abriss eine Mittelpunktsfunktion haben. Bis jetzt fehlt jede Diskussion, was aus dem 'Nordpol' der Innenstadt einmal werden soll."

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Mon, 08 Jul 2019 20:49:00 +0200
http://www.gruene-lu.de/home/home-volltext/article/neuwahlen_und_bauprojekte_in_im_ortsbeirat_der_suedlichen_innenstadt/ Neuwahlen und Bauprojekte im Ortsbeirat der südlichen Innenstadt http://www.gruene-lu.de/home/home-volltext/article/neuwahlen_und_bauprojekte_in_im_ortsbeirat_der_suedlichen_innenstadt/ http://www.gruene-lu.de/home/home-volltext/article/neuwahlen_und_bauprojekte_in_im_ortsbeirat_der_suedlichen_innenstadt/ Im Ortsbeirat Süd wurde der frisch gewählte alte und neue Ortsvorsteher Christoph Heller von der... Erwartungsgemäß wurden neben Lorena Schmitt unser Ortsbeirat Jens Brückner zum stellvertretenden Ortsvorsteher gewählt. Dann haben wir uns mit der neuen Pfalzwerke-Zentrale in der Innenstadt am Friedrich-Wilhelm-Wagner-Platz beschäftigt. Die Architektur und die Nutzung mit einer öffentlich zugänglichen Cafeteria zum Platz hin versprechen eine tolle Sache.

Interessant in diesem Zusammenhang ist, dass die Tiefgarage nur für 90 Fahrzeuge Platz bietet und die restlichen nach der Stellplatzverordnung erforderlichen 84 Plätze werden beim Parkhaus in der Dammstraße angemietet. Der Betreiber Q–Park wollte das Parkhaus ursprünglich schließen, da es nicht genug genutzt wird.

Also, so fragen wir, ist das Parkhaus auf dem Platanenhain tatsächlich erforderlich? Auch das Parkhaus nebenan in der Walzmühle ist oftmals dem Augenschein nach nicht ausgelastet. Parkplätze gibt es auch nach dem aktuellen Parkraumkonzept der Stadtverwaltung in der Innenstadt genug. Über die nächsten Sitzungen des Ortsbeirates Süd werden wir wie gewohnt unterrichten.

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Thu, 27 Jun 2019 10:36:00 +0200
http://www.gruene-lu.de/home/home-volltext/article/gruene_neue_politik_fuer_ruchheim_moeglich/ Grüne: Neue Politik für Ruchheim möglich http://www.gruene-lu.de/home/home-volltext/article/gruene_neue_politik_fuer_ruchheim_moeglich/ http://www.gruene-lu.de/home/home-volltext/article/gruene_neue_politik_fuer_ruchheim_moeglich/ Jutta Kreiselmaier-Schricker, Monika Kleinschnitger und Hans-Uwe Daumann erklären: "Da die SPD... Grüne: Neue Politik für Ruchheim möglich

Die grüne Ortsbeiratsfraktion in Ruchheim und die Grünen im Ludwigshafener Stadtrat werten Zusagen der SPD positiv, mit denen die Freihaltung der Ackerfläche 'Nördlich A650' durch entsprechende Beschlüsse gesichert und der Klimaschutz - nicht nur - im Stadtteil Ruchheim vorangebracht werden. Jutta Kreiselmaier-Schricker, Mitglied der grünen Ortsbeiratsfraktion, und die Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat Monika Kleinschnitger und Hans-Uwe Daumann erklären: "Wir wollen den Klimaschutz voranbringen, im Interesse aller Ruchheimer und Ludwigshafener Bürgerinnen und Bürger. Da die SPD sich klar und aktiv zur Freihaltung von Ackerflächen in Ruchheim bekennt, setzen wir darauf, dass Heike Scharfenberger am Sonntag im Amt der Ortsvorsteherin bestätigt wird und dass wir in der neuen Wahlperiode gemeinsam viel für ein gutes Klima, eine gesunde Umwelt und einen lebenswerten Stadtteil Ruchheim tun können."

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Wed, 12 Jun 2019 19:56:00 +0200
http://www.gruene-lu.de/home/home-volltext/article/gruene_stadtratsfraktion_waehlt_doppelspitze/ Grüne Stadtratsfraktion wählt Doppelspitze http://www.gruene-lu.de/home/home-volltext/article/gruene_stadtratsfraktion_waehlt_doppelspitze/ http://www.gruene-lu.de/home/home-volltext/article/gruene_stadtratsfraktion_waehlt_doppelspitze/ Die Grünen im Rat haben in ihrer konstituierenden Sitzung für die Wahlperiode 2019 - 2024 eine... Pressemitteilung 11.6.2019

Grüne Stadtratsfraktion wählt Doppelspitze

Die Grünen im Rat haben in ihrer konstituierenden Sitzung für die Wahlperiode 2019 - 2024 eine doppelte Fraktionsspitze gewählt: Monika Kleinschnitger und Hans-Uwe Daumann sind gleichberechtigte Vorsitzende, Heike Heß und Ibrahim Yetkin stellvertretende Vorsitzende der Fraktion. Außerdem gehören der Fraktion Gisela Witt und Georg Vassiliadis an. Die Fraktion gründet sich mit sechs Mitgliedern. Die Mehrheit der gewählten grünen Stadtratsmitglieder lehnte in der konstituierenden Sitzung die Aufnahme von Raik Dreher und Nesrin Akpinar wegen des nachhaltig gestörten Vertrauensverhältnisses ab. Jens Brückner hat daraufhin erklärt, der Fraktion nicht beizutreten. Das ebenfalls gewählte Stadtratsmitglied Kathrin Lamm ist derzeit in Urlaub.

 

 

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Tue, 11 Jun 2019 20:57:00 +0200
http://www.gruene-lu.de/home/home-volltext/article/gruene_in_sued_nehmen_bebauungsplan_fuer_das_halbberg_gelaende_mit_interesse_zur_kenntnis_sehen_aber_noch_viele_fragezeichen/ Gisela Witt in Stichwahl um Amt der Ortsvorsteherin http://www.gruene-lu.de/home/home-volltext/article/gruene_in_sued_nehmen_bebauungsplan_fuer_das_halbberg_gelaende_mit_interesse_zur_kenntnis_sehen_aber_noch_viele_fragezeichen/ http://www.gruene-lu.de/home/home-volltext/article/gruene_in_sued_nehmen_bebauungsplan_fuer_das_halbberg_gelaende_mit_interesse_zur_kenntnis_sehen_aber_noch_viele_fragezeichen/ Gisela Witt geht ins Rennen um das Amt der Ortsvorsteherin der Nördlichen Innenstadt. Sie und Ihr...

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Sat, 08 Jun 2019 10:55:00 +0200
http://www.gruene-lu.de/home/home-volltext/article/gruene_spd_vollfuehrt_kehrtwende/ Grüne: SPD vollführt Kehrtwende http://www.gruene-lu.de/home/home-volltext/article/gruene_spd_vollfuehrt_kehrtwende/ http://www.gruene-lu.de/home/home-volltext/article/gruene_spd_vollfuehrt_kehrtwende/ Ludwigshafener Grüne begrüßen, dass sich die Ruchheimer SPD-Ortsvorsteherin Heike Scharfenberger... 6.6.2019

Grüne: SPD vollführt Kehrtwende

Ludwigshafener Grüne begrüßen, dass sich die Ruchheimer SPD-Ortsvorsteherin Heike Scharfenberger und der SPD-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat David Guthier eindeutig gegen ein Gewerbegebiet auf der Fläche "Nördlich A650" bei Ruchheim ausgesprochen haben. "Wieder ist es ein Wahlkampf, der bei SPD-Vertreterinnen und -vertretern ein Umdenken befördert. Vor der Stichwahl ums Ruchheimer Ortsvorsteheramt bekennt sich die Amtsinhaberin Heike Scharfenberger zur Freihaltung der Fläche nördlich der A650 auf Ruchheimer Gemarkung und zur weiteren landwirtschaftlichen Nutzung. Der Schritt ist überfällig und wir freuen uns, dass die Ruchheimer SPD umschwenkt. Weitere Schritte müssen folgen, auch das benachbarte Gebiet 'In den Villen' muss vor Bebauung geschützt werden," erklärt das wiedergewählte Ruchheimer Ortsbeiratsmitglied Jutta Kreiselmaier-Schricker - auch an die Adresse des CDU-Ortsvorsteherkandidaten Dennis Schmidt, der aktuell geäußert hat, die CDU sei 'seit Jahren' gegen eine Bebauung nördlich A650. Die Bürgerinitiative 'Lebenswertes Ruchheim' und die grüne Ortsbeirätin Jutta Kreiselmaier-Schricker kämpfen tatsächlich seit vielen Jahren gegen Gewerbeansiedlungen auf landwirtschaftlichen Flächen im Norden von Ruchheim. Mit entsprechenden Zusagen der Oberbürgermeisterkandidaten von SPD und CDU im OB-Wahlkampf 2017 hatte das Engagement von BI und Grünen erstmals Wirkung gezeigt.

Monika Kleinschnitger und Hans-Uwe Daumann, frisch wiedergewählte grüne Mitglieder des Ludwigshafener Stadtrats, sehen sich in ihrer langjährigen Ablehnung der Gewerbegebiets-Pläne bestätigt: "Der Erhalt der landwirtschaftlichen Fläche nördlich von Ruchheim ist nicht nur für die Landwirte vor Ort ein Erfolg. Der Verzicht auf Gewerbeansiedlungen auf Ludwigshafen-Ruchheimer Gebiet ist auch ein Gewinn für die Lebensqualität im ländlichsten Ludwigshafener Stadtteil. Wir erwarten, dass die SPD als größte Fraktion im neu gewählten Stadtrat diesen Kurs beibehält und die Ankündigungen schnellstens umgesetzt werden."

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Fri, 07 Jun 2019 07:15:00 +0200